Onlineshop erstellen rechtliches: Wie korrekt ist dein E-Shop?

15. December 2023
Rechtliches im E-Commerce

Du möchtest einen Online- Shop eröffnen oder hast bereits damit begonnen Ware oder Selbstgemachtes online zu verkaufen und fragst dich, ob du rechtlich alles richtig machst? Dieser Blogbeitrag hilft dir auf die Sprünge.

Er erinnert dich, was du auf keinen Fall vergessen solltest. Damit du deinen E-Shop in Zukunft abmahnsicher machst, bereitet er dich darauf vor, was in den nächsten Jahren im Onlinehandel kommen wird.

Hast du schon mal etwas von einem Online-Shop bestellt der zwielichtige Angaben aufweist, oder wo Zahlungsmethoden und Lieferkosten uneindeutig sind?

Wenn unsere 6 Punkte befolgst, ist dein E-Shop nicht nur abmahnsicher und DSGVO konform, du übermittelst dem Besucher und damit deinen potenziellen Kunden auch einen vertrauenswürdigeren seriöseren Eindruck.

6 Richtlinien für den Onlinehandel

Solltest du dich bereits mit den Regeln auskennen und dich lediglich über den neusten Stand im E-Commerce Recht informieren wollen, springe einfach zum zweiten Kapitel.

Fassen wir zunächst zusammen, was in deine AGB und Datenschutzerklärung muss. Ja, ein Thema so spannend wie deine jährliche Steuererklärung. 😁

Zum Glück sind beide beim Webnode E-Shop automatisch als Unterseite mit eingebunden, und erscheinen bereits deutlich in der Fußzeile. Diese AGB-Vorlage solltest du nach deinen Gegebenheiten entsprechend anpassen.

1) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Folgende 5 Dinge müssen in deine AGB:

Vertrag und Eigentumsvorbehalt

Es sollte ausdrücklich klargemacht werden, wann ein Vertrag zustande kommt und ab wann deinem Kunden das gekaufte Produkt gehört.

Preisgestaltung und Zahlungsmöglichkeiten

Nenne, ob deine Preise die Mehrwertsteuer enthalten und ob der Versand bereits mit inbegriffen ist. Setze deine Kunden von eventuellen Preisänderungen in Kenntnis. Gebe an, welche Zahlungsmethoden du zur Verfügung stellst.

Versand

Versand

Der Versand muss innerhalb von 30 Tagen erfolgen, andernfalls bedeutet dies automatisch ein Widerruf. Nenne den Zeitraum deines Versandes und ebenfalls deine Versandmethoden und Lieferfirmen.

Garantien und gesetzliche Gewährleistungen

Die gesetzliche Gewährleistung (§ 437, § 440-403 BGB) stellt sicher, dass der Käufer das Recht hat beschädigte oder mangelhafte Ware zurückgeben oder einen Ersatz zu verlangen. Diese gilt EU-weit grundsätzlich 2 Jahre und betrifft auch Gebrauchtgegenstände. Hier kann der Händler allerdings die Frist auf 1 Jahr reduzieren.

Die Garantie (§ 434 BGB) hingegen ist eine Zusatzleistung vom Hersteller oder Händler und ist somit freiwillig. Sie deckt Sach- und selbstverschuldete Mändel ab und ist auf einen bestimmten Zeitraum festgelegt.

Rücktritt, Widerrufsbelehrung & Umtausch

Lege Rücktritts-Klauseln fest, die den Ablauf und die Folgen eines Rücktritts für beide Seiten verbindlich regeln. Ein Rücktritt (§ 346 BGB) würde zum Beispiel dann passieren, wenn der Verkäufer die Lieferfrist überschreitet oder die Ware beschädigt ankommt.

Informiere deine Besucher in der Widerrufsbelehrung was sie tun müssen, damit sie deine Ware umtauschen können, und bis wann der Umtausch möglich ist. EU-weit gelten 14 Tage Rückgaberecht.

2) Datenschutzerklärung und Cookies

In die Datenschutzerklärung muss vorallem deine Cookie Richtlinie, und ob du Drittanbieter wie Social-Media auf deinen Seiten eingebunden hast, erscheinen.

Mit der Einwilligunglösung von Webnode ist deine Website oder E-Shop DSGVO konform. Mehr zu Cookies findest du hier.

Stell sicher, dass deine Kunden am Ende der Bestellung oder beim Ausfüllen eines Formulares deiner ABG als auch deiner Datenschutzerklärung zustimmen. Dies kannst du durch das Hinzufügen von Tickboxen machen.

Im Online-Shop von Webnode sind diese bereits dem Check-Out hinzugefügt und können nachträglich angepasst werden.

Weitere Formulare können durch eine Zustimmung vervollständigt werden:

Zustimmungstickbox

Zustimmungstickbox für die Datenverarbeitung, AGB oder anderen Bestimmungen für Formularfelder.

3) Kontaktangaben und weitere wichtige Infos

Zu den Kontaktinformationen gehören:

  • Identität, Kontakt-Adresse und (falls vorhanden) Telefonnummer.
  • Kundenkontakt/Kundendienst
  • Impressum
Online-Shop Beispielseite

Online-Shop Beispiel wo auf den ersten Blick klar ist, was verkauft wird.

Es muss eindeutig aus den Seiten des Online-Shops und deiner AGB hervorgehen, was du verkaufst, welche Dienstleistungen du anbietest, wie viel diese kosten, und welche Zahlungsmethoden du dem Kunden zur Verfügung stellst. 

4) Preisangabenverordnung

Jedes deiner Produkte muss die Preisangabe mit und ohne Mehrwertsteuer haben. Ebenfalls sollte die Mengenangabe hinzugefügt werden und der Zusatz ob die Versandkosten mitinbegriffen sind oder nicht.

Mehrwertsteuerrechner benötigst du bei Webnode nicht. Brutto und Nettopreise werden automatisch verrechnet.

Preisangaben im Webnode E-Shop

Beispiel der Preisangaben im Webnode E-Shop

Ausnahmen:

Nach deutschem Recht (§ 19 USTG) sind Kleinunternehmer von der Umsatzsteuerabgabe befreit, wenn diese im letzten Jahr weniger als 22.000 EUR verdient haben und im laufenden Steuerjahr voraussichtlich weniger als 50.000 EUR Umsatz machen werden. Diese Geschäftsinhaber müssen die Preise ihrer Produkte nicht mit einer Mehrwertsteuer (MwSt.) versehen.

Die Preise werden in der Regel ohne zusätzlichen Hinweis auf die MwSt. ausgewiesen. Es wird keine Umsatzsteuer berechnet und eingenommen, folglich wird diese dann nauch nicht abgegeben.

5) One Stop Shop

Vor 2020 gab es für jedes EU-Land unterschiedliche Lieferschwellen. Sprich wenn durch den Verkauf von Produkten in andere europäische Länder eine bestimmte Einnahmesumme (je nach Land bis zu 100.000 EUR) erreicht wurde, wurde der Verkäufer in diesem Land umsatzsteuerpflichtig. Folglich musste dieser sich in diesem Land registrieren und dort Umsatzsteuer/Mehrwertsteueragaben zahlen.

Diese Schwelle wurde EU-weit auf 10.000 EUR einheitlich festgelegt. Macht der Händler in das zu liefernde Land bis zu 10.000 EUR Umsatz werden diese als Inlandumsätze bezeichnet. Dies bedeutet, dass die:

  • Mehrwertsteuer für Produkte angeben wird, die sich nach dem Land richtet aus dem sie verkauft werden.
  • Mehrwertsteuererklärung in dem Land abgeben wird  aus dem die Ware verkauft wird.

Du kannst also an mehre EU Länder gleichzeitig verkaufen, sofern dein Umsatz pro Land unter 10.000 EUR ist. Bei mehr Umsatz gibst du die Mehrwertsteuer des Käuferlandes an und zahlst zusätzlich Abgaben an das Land.

Achtung!

Wenn du als Kleinunternehmer zwischen 10.000-22.000 EUR Umsatz machst, gilt die Steuerbefreiung nur für Deutschland. Lieferst du ebenfalls nach Spanien und nimmst dort 10.001 EUR ein, must du dich umsatzsteuerlich in Spanien registrieren.

6) Kein Geoblocking

Als Online-Shop Inhaber bist du seit 2018 verpflichtet deine Ware EU-weit anzubieten und deine Kunden/innen nicht an lokale Geschäfte weiter zu leiten. Du bist allerdings nicht gezwungen, deine Produkte auch EU-weit zu liefern. Die Lösung hierfür ist, dass der Kunde für den kompletten Versand verantwortlich ist. Mehr zum Interationalen Versand.

Was ist neu und was kommt noch im E-Commerce Recht?

Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz-Gebührenverordnung (ElektroGBattGGebV)

Händler die Eletrogeräte verkaufen, müssen diese seit Jan 2023 mit einem Aufkleber der durchgestrichenen Mülltonne kennzeichnen.

Die Änderung des ElektroGBattGGebV und dessen wichtigeste neue Anpassungen findet ihr unter folgenden Seiten.

Mülltonne

Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG)

Verkäufer, die Ware aus Einwegkunststoffprodukten verkaufen, wie zum Beispiel Kosmetiktücher oder Behälter für Take-Aways anbieten müssen Abgaben zahlen.

Verpackungsgesetz und LUCID

Seit Juli 2022 müssen sich Händler beim Verpackungsregister LUCID registrieren. Dies betrifft alle Verkäufer, die ihre Ware in Materialien verpacken, die beim Endverbraucher als Müll landen. Dies schliesst Transportverpackungen mit ein. Der Händlerverbund informiert dich über Verpackungen für deinen Online-Handel.

Weitere Informationen, wie Verpackungen bis 2030 EU-weit noch nachhaltiger werden sollen, findest du auf den Seiten der Europäischen Kommission für Energie, Klimawandel und Umwelt.

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Ab 2024 gilt dieses für Unternehmen ab 1000 Beschäftigten. Es verpflichtet Firmen sicher zu stellen, das Produkte fair hergestellt werden ohne dabei Menschenrechte zu verletzen und umweltrechtliche Risiken einzugehen, wie zum Beispiel Stoffe zu produzieren, die Mensch und Umwelt Schaden zufügen können.

Verordnung über Dienste zur Einwilligungsverwaltung nach dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (Einwilligungsverwaltungsverordnung – EinwV)

Es wird bundesweit diskutiert ein allumfassendes System zuzulassen, welches die Cookiebanner-Einwilligung in einem Schritt für den Verbraucher vorab festlegen lässt. Für alle Websites, die innerhalb eines Browsers geöffnet werden, gilt dann die Cookie-Zustimmung oder Ablehnung einheitlich.

Ob sich die bereits bestehende Form der Einwilligung ändern wird, wird 2024 noch debatiert. Lese, was du zum Thema Cookie-Leiste wissen solltest.


Im E-Commerce wimmelt es von Richtlinien und Vorschriften wie auf dem Weihnachtsbasar. Wir haben für mit diesem Beitrag die wichtigesten Regeln zusammengefasst, damit du für deinen Online-Shop rechtlich das mindeste befolgst.

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